Tierschutz stärken – für ein Berlin, das auch an die Tiere denkt

Tierschutz ist für viele Menschen in Berlin ein Herzensthema – und für mich auch. Ob in der Eichhörnchen-Hilfe, beim Igelschutz, im Tierheim, der Tiertafel oder in Organisationen wie dem Bund gegen Missbrauch der Tiere oder Ärzt:innen gegen Tierversuche: In unserer Stadt engagieren sich unzählige Menschen haupt- und ehrenamtlich für das Wohl von Tieren. Dieses Engagement verdient politische Unterstützung – und genau dafür setze ich mich ein.

In Berlin haben wir unter bündnisgrüner Regierungsbeteiligung bereits ein wichtiges Zeichen gesetzt: Mit dem neuen Verbandsklagerecht ermöglichen wir anerkannten Tierschutzorganisationen, Missstände rechtlich zu verfolgen und Tieren eine stärkere Stimme zu geben. Auf Bundesebene unterstützen wir die Aufnahme dieses Klagerechts in das Tierschutzgesetz – damit es bundesweit Wirkung entfalten kann.

Auch beim Thema Tierversuche gehen wir einen klaren Weg: wir arbeiten daran, Tierversuche auf das absolut notwendige Maß zu begrenzen und die Forschung an Alternativmethoden gezielt zu fördern. Gemeinsam mit Berliner Universitäten wollen wir unsere Stadt zur Forschungshauptstadt für tierversuchsfreie Verfahren entwickeln.

Damit der Tierschutz nicht nur auf dem Papier steht, sollen die zuständigen Behörden personell und finanziell deutlich besser ausgestattet werden. Nur so können Verstöße konsequent verfolgt und Tiere wirksam geschützt werden. Gleichzeitig setzen wir uns auf Landes- und Bundesebene für bessere Bedingungen in der Tierhaltung ein – sowohl bei Heim- als auch bei Nutztieren. Qualzuchten wollen wir eindämmen, Wildtiere im Zirkus endlich verbieten.

Ein besonderes Augenmerk legen wir auch auf den Schutz vor illegalem Welpen- und Tierhandel. Die rechtlichen Möglichkeiten zur Kontrolle und Ahndung sollen deutlich verbessert werden, um das Tierleid hinter dieser Form des Handels wirksam zu bekämpfen.

Mit großer Bestürzung und Enttäuschung sehe ich aber, wie die Regierungskoalition aus CDU und SPD in Berlin den Tierschutz de facto abschafft. Nach dem Versuch, die Landestierschutzbeauftragten mundtot zu machen und fast ihr komplettes Budgets zu streichen, wurde sie nun vor die Tür gesetzt. Nach nur einem Jahr hat die Regierung jedes Vertrauen bei Berlins Tierschützerinnen und Tierschützern verspielt. Nun steht Berlin und den vielen Ehrenamtlichen im Tierschutz nur noch ein winziger Restbetrag für Tierschutz zur Verfügung. Wichtige Projekte, die unter Rot-Grün-Rot angestoßen wurden, werden nun auf unbestimmte Zeit eingefroren. Das geht vor allem auf Kosten der Tiere und der Menschen, die sich für sie einsetzen. Dieser Senat hat offensichtlich kein Herz für Tiere.

Tierschutz hat viele Gesichter – und braucht eine klare politische Haltung. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Berlin beim Schutz von Tieren konsequent vorangeht.