VON DER BEWEGUNG INS PARLAMENT


Meine Themen

Am Freitag, den 17. Mai, hat der erste "Fahrradgipfel" in Mitte stattgefunden. Mein Ziel ist es, Bündnisgrüne Vertreter*innen, Rad-Initiativen sowie weitere Aktive in allen Berliner Bezirken zusammenzubringen, um über aktuelle Radverkehrsprojekte zu informieren. Dabei spielen natürlich ebenfalls Rad-Erfolge und Probleme im jeweiligen Bezirk eine entscheidende Rolle. Denn nur, wenn wir Hand in Hand arbeiten und Prozesse transparent gestalten, können wir Maßnahmen zur Radverkehrssicherheit ernsthaft voranbringen und alle Beteiligten mitnehmen.

Gemeinsam mit der Bezirksstadträtin Sabine Weißler, Stefan Gelbhaar (Sprecher für städtische Mobilität und Radverkehr im Bundestag), Merja Spott (Verkehrs-Senatsverwaltung) und Johannes Schneider (BVV Mitte) haben wir die wichtigsten Fragen der Gäste besprochen und uns für einen Folgetermin verabredet. Radfahren soll in Berlin mit Freude und nicht mit Frust verbunden werden!

Während einer Radtour haben wir uns an verschiedenen Orten (Kreuzungen, Baustellen usw) den Ist-Zustand angeschaut, bevor wir später über anstehende und aktuelle Baumaßnahmen, Planungen und weitere zukünftige Vorhaben gesprochen haben. So haben wir uns vor dem Kino International getroffen und die Umbauarbeiten der Karl-Marx-Allee genauer betrachtet. Aktuell befindet sich die Senatsverwaltung mit dem Denkmalschutz in der Abstimmung, denn es ist nicht klar, ob denkmalschutzverträgliche Poller auf der PBL gesetzt werden können oder ob es über einen Parkstreifen zu regeln ist. Ebenfalls steht die Grünmarkierung in Frage.

 

Weiter ging es dann zur Linienstraße. Auf Antrag der Grünen in der BVV soll die Straße durchgängig mit einer Grünmarkierung ausgestattet werden und Kreuzungsbereiche eine Rotfärbung erhalten. Darüber hinaus wird eine Vorfahrtsänderung der Linienstraße in Erwägung gezogen. Ob die Linienstraße damit zum Pilotprojekt für ganz Berlin wird, wird derzeit noch geprüft.

 

Folgend eine kleine Bildergalerie...

AKTUELLES ZU ENERGIE

  

Solarpower muss Schule machen! Ernstge-meinter Klimaschutz ist eine Aufgabe für jeden einzelnen Tag im Jahr. Mittlerweile kommt pünktlich jeden Freitag mit der „fridays for future“ Bewegung endlich wieder Schwung in die Klimaschutzdebatte. Weltweit gehen Tausende von Schüler*innen auf die Straße, um uns Erwachsenen zu zeigen, dass sie nicht mit unserer Klimaschutz-Arbeit zufrieden sind. 

Das hab ich zum Anlass genommen, um mit der Fraktion einen Antrag zu erarbeiten, dass Berlins Schulneubauoffensive auch gleich zur Energiewendeumsetzung wird!

Dächer und Fassaden müssen für die Erneuerbaren nutzbar sein, Das muss schon in der Planung Beachtung finden.

 

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AKTUELLES ZUM RADVERKEHR

 

Gemeinsam mit Bezirksvertreter*innen und Rad-Aktivist*innen plane ich mit und für Berlins Bezirke "Fahrradgipfel". Dabei sollen die Gipfel dem gezielten Austausch in jedem Bezirk zwischen Verwaltung, Politik und Radaktiven dienen und gleichzeitig Präsenz für Fahrradthemen, egal ob groß oder klein, schaffen. Wir bringen also zusammen, was auch zusammengehört, damit es endlich vorwärts geht. Radverkehrssicherheit müssen wir in allen Bezirken, vornehmlich in denen mit Grüner Beteiligung, endlich ernsthaft angehen, Vorgänge transparent gestalten und die Bürger*innen mitnehmen.

Los geht's in Mitte am Freitag, den 17. Mai ab circa 17 Uhr. Details folgen zu gegebener Zeit.

 

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AKTUELLES ZU TIERSCHUTZ

 

Endlich mal wieder eine positive Nachricht für Kutschenpferde und Tierschützer*innen!

In meiner Hitzefrei-Anfrage vom September hatte sich ein §11-Erlaubnis-Entzug schon angedeutet. Dass das jetzt geklappt hat, finde ich super!

Hoffentlich war dies kein Einzelfall und Mitte geht weiter gegen Tierschutzverstöße vor und beherzigt seinen eigenen Appell: "Sollte kein beschatteter Pausenplatz mit naturbelassenem Untergrund in einem Bezirk zur Verfügung stehen, sollten in diesem Bezirk Pferdefuhrwerke nicht eingesetzt werden dürfen.“

Berlin-Besucher*innen sollten auf's Leihrad umsteigen und sich nicht kutschieren lassen...

 

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Monatsbericht März/April

 

Mein März-Aufreger schlechthin war, dass Berlins Schulneubauten ohne Erneuerbare geplant und umgesetzt werden. Das hab ich zum Anlass genommen im Plenum den Senat zu fragen, wie das sein kann. Denn ein vorausgeganger Artikel ließ sogar vermuten, dass sich Bildungsverwaltung und Bauverwaltung gegenseitig die Aufgabe zuschieben. Senatorin Lompscher stellte in ihrer Antwort klar, dass die Ertüchtigung von Dächern und Fassaden für die Energiegewinnung in ihr Ressort fällt. Für mich gehören Erneuerbare auf Dach und an Fassade genauso dazu wie Fenster und Türen... Weiterlesen

Aus der Bewegung IM Parlament

Meine 1-Jahresbilanz

Es ist noch gar nicht so lange her, da habe ich als Sprecher des Berliner Energietisches in der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ für eine ökologische, soziale und demokratische Energieversorgung Berlins gekämpft. Der Berliner Energietisch hat Themen wie Energiearmut, Energiedemokratie und ein starkes Ökostadtwerk in die politische Diskussion gebracht. Ein Umdenken in der Berliner Energiepolitik war somit eingeleitet.

Als ich 2016 für das Abgeordnetenhaus kandidiert habe, war für mich klar: Bonsai-Stadtwerk und Kohlestrom haben in meinem Berlin nichts zu suchen! Deutschland soll endlich eine Energiewendehauptstadt bekommen - kurzum Berlin soll endlich Energiewendehauptstadt werden. Wie habe ich dazu beigetragen?... Weiterlesen

Fett gedruckt steht es im Berliner Koalitionsvertrag von rot-rot-grün - „Tierschutz stärken“. Nach langer Zeit des Stillstandes wird in Berlin der Tierschutz wieder politisch beherzt angegangen. Dazu zählt Grüne Themen zu setzen und dafür zu kämpfen, danke zu sagen an all die fantastischen ehren- und hauptamtlichen Tierschutz*innen und wie sollte es auch anders sein – endlich nimmt Berlin auch entsprechendes Geld in die Hand.

Von „Freiheit statt Zirkuszelt“ über „Kein Katzenjammer“ bis zu „Pferdekutschen raus“ treiben mich eine Menge Tierschutzthemen um. Wie ich die nächsten vier Jahre Berlins Tieren eine starke Grüne Stimme geben will und was genau in deinem Kiez so spannend ist und wie du auch aktiv werden kannst, erfährst du auf meiner Kieztour „Stefans Herz für Tiere“.

Interesse geweckt? Dann schreibe bitte an buero.taschner@gruene-fraktion-berlin.de

Stefan in Aktion