VON DER BEWEGUNG INS PARLAMENT


Von glücklichen Schweinen und Klimaschutz

Monat 11

 

Der Monat September war äußerst erfolgreich - aus Tierschutz- und Klimaschutzsicht!

 

In Sachen Klimaschutz schreiten wir in Berlin als R2G weiter voran. Derzeit beraten wir über das Berliner Energiewendegesetz EWG Bln und das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm BEK. 

 

In beiden Vorhaben werden wir die Klimaschutzmaßnahmen nachschärfen. So wird es im EWG Bln eine Präzisierung des Anschluss- und Benutzungszwangs geben. Dieser soll nur in ausgewählten Fällen und nur, wenn es dem Klimaschutz zuträglich ist, angewandt werden.

 

Soziale Härten wollen wir abfedern.

 

Berlin muss eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz einnehmen. Daher werden wir in der Ausgestaltung des BEK auf das Pariser Klimaschutzabkommen fokussieren und dem dort vereinbarten Ziel von einer Maximal-Erhöhung um 1,5 °C mit entsprechenden Maßnahmen nachkommen und entgegenwirken.

 

Das Pariser Abkommen zum Schutze des Klimas muss auch für und in Berlin Leitfaden jeglichen Handelns sein.

 

Der Berliner Senat hat auf Vorlage der Grünen Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung beschlossen, durch das Bundesverfassungsgericht die Vorschriften zur Haltung von Schweinen zu überprüfen. Dazu sagte der Senator Behrendt: "Schon eine Bauernregel sagt: Steht das Schwein auf einem Bein, ist der Schweinestall zu klein!"

 

In vielen deutschen Schweineställen verstoßen die Haltungsbedingungen gegen das geltende Tierschutzgesetz. Dabei werden die artspezifischen Grundbedürfnisse der Schweine missachtet. Im Besonderen sind dies ein unzureichendes Platzangebot, das Fehlen separater Plätze und kaum bis gar keine Beschäftigungsmöglichkeiten.

 

Berlin - ein Land ohne Schweine-Massentierhaltung setzt sich für die Schweine in den anderen Bundesländern ein, ohne sich von lobbyierenden Schweine/Massentierverbänden unter Druck zu setzen. Tierwohl steht im Grün geführten Haus ganz weit oben in der Prioriätenliste! Ich begrüße den Schritt eine abstrakte Normenkontrolle einzuleiten sehr.

 

Wir Grüne wollen glückliche Schweine, die auf vier Beinen stehen können, sich im Schlamm sühlen und die Haltung ihren tierischen Grundbedürfnissen gerecht wird.

Tierheim Berlin

Regenschäden am Dach und Ehrenamt - Monat 10

 

 

Anfang August kam es in Berlin zu starken Unwettern mit viel Regen. Der Starkregen führte im Tierheim Berlin zu massiven Schäden am großen Betondach. Die Folge - nasse Füße und Pfoten und ein Schaden in Millionenhöhe.

 

Bei meinem ersten Ehrenamtstag im Tierheim konnte ich mir selbst ein Bild vom Ausmaß der Schäden machen. Sie sind tatsächlich enorm. Auf dem Dach erzeugt das Tierheim Berlin vorbildlich Strom mit einer riesigen PV-Anlage. Auch diese müsste für die Sanierung des Daches vorerst weichen. Das Tierheim ist nun dringend auf Spenden und Hilfe angewiesen.

 

Gespräche mit Grünen Haushälter*innen habe ich schon geführt. Wir müssen den Senat an seine kommunale Pflicht erinnern und uns für starken Tierschutz einsetzen!

 

Wer selbst seinen/ihren Beitrag leisten möchte, kann wie ich spenden an:

Tierschutzverein für Berlin und Umgebung Corporation e.V.
Bankverbindung
IBAN: DE68 1002 0500 0001 0379 00
BIC: BFSWDE33BER 

 

Nach den erschreckenden Eindrücken vom Dach, ging es für mich und meine Tochter ins Garfieldhaus 1. Dort haben wir bei der Reinigung geholfen und mit Katzen gespielt und geschmust. Es warten viele Samtpfoten auf Kuscheleinheiten und ein liebevolles Zuhause. So auch Mohrchen - wir haben zusammen eine kurze Verschnaufpause auf dem Sofa eingelegt.

 

Wie oben schon angekündigt, war dies mein erster Ehrenamtstag. Viele weitere sollen folgen! Ihr könnt euch gern mit Vorschlägen bei mir melden.

Fett gedruckt steht es im Berliner Koalitionsvertrag von rot-rot-grün - „Tierschutz stärken“. Nach langer Zeit des Stillstandes wird in Berlin der Tierschutz wieder politisch beherzt angegangen. Dazu zählt Grüne Themen zu setzen und dafür zu kämpfen, danke zu sagen an all die fantastischen ehren- und hauptamtlichen Tierschutz*innen und wie sollte es auch anders sein – endlich nimmt Berlin auch entsprechendes Geld in die Hand.

Von „Freiheit statt Zirkuszelt“ über „Kein Katzenjammer“ bis zu „Pferdekutschen raus“ treiben mich eine Menge Tierschutzthemen um. Wie ich die nächsten vier Jahre Berlins Tieren eine starke Grüne Stimme geben will und was genau in deinem Kiez so spannend ist und wie du auch aktiv werden kannst, erfährst du auf meiner Kieztour „Stefans Herz für Tiere“.

Interesse geweckt? Dann schreibe bitte an buero.taschner@gruene-fraktion-berlin.de

Freiheit STATT Zirkuszelt

Protestaktion vor dem Circus Voyage in Berlin am Freitag, den 28. April 2017

Meine 100-Tage-Bilanz

Aufbruch für eine andere Energie- und Tierschutzpolitik in Berlin 


Der Koalitionsvertrag ist voll mit tollen Ideen und Konzepten, die mich täglich zur Umsetzung motivieren. Doch eins habe ich sofort gelernt – Politik arbeitet tatsächlich nicht so schnell, wie ich es mir manchmal wünsche. Seit Jahren setze ich mich in der Energie- und Klimabewegung ein und was haben wir nicht schon oft geschimpft über die langsamen, politischen Mühlen. Nun bin ich auch Teil der Mühle, aber dennoch ein Zahnrad, welches schneller agieren will!

Und so blicke ich zurück auf die ersten 100-Tage rot-rot-grüne Regierung (R2G) in Berlin – auf meine ersten 100 Tage als Abgeordneter. Und tatsächlich lassen sich die ersten wichtigen Erfolge benennen.

Als Mitinitiator des Berliner Energietisches war es mir eine besondere Freude die Entfesselung der Berliner Stadtwerke zu besiegeln. Ausgestattet mit Geld und den passenden Aufgaben, um die Energiewende in Berlin voranzubringen, starten die Berliner Stadtwerke nun endlich durch – mit über drei Jahren Verspätung. Ein kraftvoller Akteur auf den ich sehr stolz bin. Kurzum – von der Bewegung in die Politik.

Mit dem Bündnis Kohleausstieg Berlin setze ich mich seit der Menschenkette 2014 in der Lausitz für einen schnellstmöglichen, dennoch sozial-verträglichen und geordneten Kohleausstieg hier in Berlin ein. R2G macht es nun auch politisch möglich. 2017 endet die Braunkohlezeit in Berlin und mit der Steinkohle soll (aller)spätestens 2030 Schluss sein. Ob ich mich jetzt zurücklehne? Auf keinen Fall – jetzt geht es erst richtig los! Den Kohleausstieg wollen wir rechtsverbindlich eintüten und uns nicht nur auf die Zusagen von Vattenfall verlassen. Mit dem Kohleausstieg müssen wir auch die Wärmewende in Berlin einleiten, das Fernwärmenetz regulieren und vieles mehr. Dazu gehört auch bis zum Ausstieg auf die Transparenz bei Steinkohle-Importen zu drängen. Berlin braucht keine Kohle auf Kosten von Mensch und Umwelt!

Auch im Bereich Tierschutz lässt sich ein erster, großartiger Erfolg benennen – die Position des/der Landestierschutzbeauftragten wurde ausgeschrieben. Dies ist ein wichtiger Schritt, um den Tierschutz in Berlin zu stärken und zu professionalisieren. Damit einher geht auch die Besetzung des Tierschutzbeirates mit wichtigen, tierschutzpolitischen Berliner Akteuren. Dieses neue Gremium soll neben dem Tierschutzforum wichtige Impulse im Berliner Tierschutz setzen. Aber damit endet die Liste noch lange nicht. Hinter verschlossenen Türen laufen juristische Prüfungen zu den Themen Pferdekutschenverbot und Katzenschutzverordnung. Auch Zirkusse, die Wildtiere mit sich führen, werden es schwer haben in Berlin. Denn ich will, dass Tiere artgerecht in unserer wundervollen Hauptstadt leben können!

In 100 Tagen habe ich fast 100 Termine wahrgenommen. Von spannenden Podiumsdiskussionen über Neujahrsempfänge bis zu einem ersten Händeschütteln – es war vieles dabei. Ich bin und bleibe auch weiterhin Ansprechpartner für die Bewegung. Egal ob Igel, Katz und Maus oder PV, Windrad und Kraftwerk. Ich habe ein Ohr für euch und eure Belange.

Aus der Bewegung kommend, bin ich der größte Fan von Aktiven, die für ein Thema mit all ihrer Kraft kämpfen. Aber bitte habt Verständnis, wenn es mal nicht schneller geht. Ich bin auch nur ein Politiker ;)


TIERSCHUTZ

Tierschutz ist mir ein Herzensthema. Aus diesem Grund setze ich mich persönlich und als tierschutzpolitischer Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus für starken Tierschutz in Berlin ein.

Im Koalitionsvertrag sind wichtige Punkte festgehalten, für die ich in den kommenden Jahren kämpfen werden. Aber natürlich müssen wir auch viele andere Tierschutzaspekte im Auge behalten.

 

 

 

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LEBENSWERTES LICHTENBERG

Lichtenberg begeistert immer mehr Menschen. Lachende Kinder auf den Spielplätzen, buntes Treiben in den Parks – Lichtenberg ist ein Ort der Begegnungen. Viele entscheiden sich deshalb hierher zu ziehen. Sie wollen Teil dieser Gemeinschaft sein und das Wohnen und Leben genießen.

Doch wie wird sich das Gesicht meines Kiezes in Zukunft verändern?

Wir Grüne haben auf diese Frage Antworten und möchten Sie mit unseren Ideen überzeugen. 

 

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NEUE ENERGIE FÜR BERLIN

Berlin ist noch immer Schlusslicht in Sachen Klimaschutz und Energie­wende. Getrieben vom Volksentscheid des Berliner Energie-tisches musste der Berliner Senat zwar handeln - doch eine echte Energiewende sieht anders aus!

Wir Grüne wissen wie es geht und da müssen wir als erstes ran: Stadtwerke, Stromnetz und Kohleausstieg

 

 

 

 

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