VON DER BEWEGUNG INS PARLAMENT
Meine Themen
Der nächste Fahrradgipfel findet am Freitag, den 27. September 2019, in Pankow ab 17 Uhr statt. Sei dabei!
Gemeinsam mit dem Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn, Stefan Gelbhaar (Sprecher für städtische Mobilität und Radverkehr im Bundestag), den Bündnisgrünen in der BVV Pankow
und Vertreter*innen der Rad-Initiativen sowie weiteren Aktiven wollen wir über aktuelle Radverkehrsprojekte und Radprobleme im Bezirk informieren. Kurzum - an
dem Abend möchte ich zusammenbringen, was auch zusammen gehört, damit wir Maßnahmen zur Radverkehrssicherheit ernsthaft voranbringen.
Während einer Radtour (mitradeln ist keine Pflicht) wollen wir uns an verschiedenen Orten (u.a. Mauerpark, Gleimstraße und Schönhauser Allee) den Ist-Zustand
anschauen, um später über Baumaßnahmen, anstehende Planungen 2019 und weitere zukünftige Vorhaben zu sprechen. Dabei sind eure Ideen, Vorschläge und Wünsche gefragt!
Vorläufiger Plan:
17:00 Treffpunkt am Denn's Biomarkt (Bernauer Str.) am Mauerpark
17:15 Fahrt durch den Mauerpark zur Gleimstraße
17:25 Fahrt zur Schönhauser Allee
17:35 Fahrt in die Wicherstr. und über Schererstr. und Wisbyer
17:40 weiter auf Schönhauser und Berliner Straße zur Mühlenstr.
17:50 Fahrt ins Büro von Bettina Jarasch (Berliner Str. 89)
Herzlichen Dank an Bettina, die uns ihr Wahlkreisbüro in der Berliner Allee 89 für den Abend zur Verfügung stellt.
Wann: Freitag, 27. September 2019, ab 17 Uhr (Ende 20:30 Uhr)
Wo: Treffpunkt für die Radtour um 17 Uhr vor dem denn's Biomarkt am Mauerpark (Bernauer Straße 50)
-> Fahrradgipfel ab 18 Uhr im Büro von Bettina Jarasch (Berliner Allee 89)
Folgend eine kleine Bildergalerie vom ersten Fahrradgipfel in Mitte...
AKTUELLES ZU ENERGIE
Nach dem nun mehr sechs Jahre andauernden Vergabeverfahren in Sachen Stromnetz-Konzession geht es in die nächste Runde. Oder sagen wir - die Hängepartie geht weiter.
Die Vattenfall-Tochter "Stromnetz Berlin" hält die Konzessionsvergabe an BerlinEnergie für rechtswidrig und hat beim Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung beantragt.
Ein Gerichtsurteil hatte im vergangenen Jahr klargestellt, dass das Vergabeverfahren und die darin angewandten Kriterien nicht zu beanstanden sind.
BerlinEnergie wird Mitarbeitenden von Stromnetz Berlin übernehmen, damit ein reibungsloser Ablauf sichergestellt ist.
AKTUELLES ZUM RADVERKEHR
Endlich gibt es gute Fahrrad-Neuigkeiten aus Lichtenberg!
Nach zwei Jahren Hin und Her an und auf der Siegfriedstraße kann die protected bike lane endlich kommen. Es gab am Ende zwei Varianten und zum Glück hat sich die einzig sinnvolle Variante durchgesetzt. Sie wird die Verkehrssicherheit von Radfahrende und zu Fuß gehenden deutlich erhöhen.
Jetzt muss der Bezirk sich an die Umsetzung machen und den Prozess nicht weiter verzögern.
AKTUELLES ZU TIERSCHUTZ
Endlich ist es soweit. Der Gesetzentwurf zur Einführung eines Klagerechts für anerkannte Tierschutzorganisationen hat die nächste Hürde genommen.
In der Senatssitzung am 25. Juni wurde der Entwurf verabschiedet und in der anschließenden Pressekonferenz hat Senator Behrendt den Entwurf der Presse und Öffentlichkeit bekannt gegeben.
Nun ist das vorgelegte Klagerecht Thema im Rat der Bürgermeister. Es kann davon ausgegangen werden, dass der Gesetzentwurf im Oktober ins Abgeordnetenhaus eingebracht wird. Dann werden sich die Abgeordneten in den zu beteiligenden Ausschüsse damit auseinandersetzen.
Monatsbericht Mai/Juni
Im Mai und Juni war ganz schön viel los. Zuerst ging es nach Oslo auf Ausschuss-Reise, dicht gefolgt von "1 Jahr
Energieschuldenberatung", Auftakt-Fahrradgipfel in Mitte, Berliner Energietage, Europawahl, Initiativentreffen mit Mieter- sowie Klimaschutzinis, Umweltfestival, letztes Plenum vor der
Sommerpause, Hoffest beim Regierenden Bürgermeister und vieles mehr ... Weiterlesen
Aus der Bewegung IM Parlament
Meine 1-Jahresbilanz
Es ist noch gar nicht so lange her, da habe ich als Sprecher des Berliner Energietisches in der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ für eine ökologische,
soziale und demokratische Energieversorgung Berlins gekämpft. Der Berliner Energietisch hat Themen wie Energiearmut, Energiedemokratie und ein starkes Ökostadtwerk in die politische Diskussion
gebracht. Ein Umdenken in der Berliner Energiepolitik war somit eingeleitet.
Als ich 2016 für das Abgeordnetenhaus kandidiert habe, war für mich klar: Bonsai-Stadtwerk und Kohlestrom haben in meinem Berlin nichts zu suchen!
Deutschland soll endlich eine Energiewendehauptstadt bekommen - kurzum Berlin soll endlich Energiewendehauptstadt werden. Wie habe ich dazu beigetragen?... Weiterlesen
Fett gedruckt steht es im Berliner Koalitionsvertrag von rot-rot-grün - „Tierschutz stärken“. Nach langer Zeit des Stillstandes wird in Berlin der Tierschutz wieder
politisch beherzt angegangen. Dazu zählt Grüne Themen zu setzen und dafür zu kämpfen, danke zu sagen an all die fantastischen ehren- und hauptamtlichen Tierschutz*innen und wie sollte es auch
anders sein – endlich nimmt Berlin auch entsprechendes Geld in die Hand.
Von „Freiheit statt Zirkuszelt“ über „Kein Katzenjammer“ bis zu „Pferdekutschen raus“ treiben mich eine Menge Tierschutzthemen um. Wie ich die nächsten vier Jahre
Berlins Tieren eine starke Grüne Stimme geben will und was genau in deinem Kiez so spannend ist und wie du auch aktiv werden kannst, erfährst du auf meiner Kieztour „Stefans Herz für
Tiere“.
Interesse geweckt? Dann schreibe bitte an buero.taschner@gruene-fraktion-berlin.de
Stefan in Aktion
