VON DER BEWEGUNG INS PARLAMENT


Meine Themen

Am Freitag, den 17. Mai, hat der erste "Fahrradgipfel" in Mitte stattgefunden. Mein Ziel ist es, Bündnisgrüne Vertreter*innen, Rad-Initiativen sowie weitere Aktive in allen Berliner Bezirken zusammenzubringen, um über aktuelle Radverkehrsprojekte zu informieren. Dabei spielen natürlich ebenfalls Rad-Erfolge und Probleme im jeweiligen Bezirk eine entscheidende Rolle. Denn nur, wenn wir Hand in Hand arbeiten und Prozesse transparent gestalten, können wir Maßnahmen zur Radverkehrssicherheit ernsthaft voranbringen und alle Beteiligten mitnehmen.

Gemeinsam mit der Bezirksstadträtin Sabine Weißler, Stefan Gelbhaar (Sprecher für städtische Mobilität und Radverkehr im Bundestag), Merja Spott (Verkehrs-Senatsverwaltung) und Johannes Schneider (BVV Mitte) haben wir die wichtigsten Fragen der Gäste besprochen und uns für einen Folgetermin verabredet. Radfahren soll in Berlin mit Freude und nicht mit Frust verbunden werden!

Während einer Radtour haben wir uns an verschiedenen Orten (Kreuzungen, Baustellen usw) den Ist-Zustand angeschaut, bevor wir später über anstehende und aktuelle Baumaßnahmen, Planungen und weitere zukünftige Vorhaben gesprochen haben. So haben wir uns vor dem Kino International getroffen und die Umbauarbeiten der Karl-Marx-Allee genauer betrachtet. Aktuell befindet sich die Senatsverwaltung mit dem Denkmalschutz in der Abstimmung, denn es ist nicht klar, ob denkmalschutzverträgliche Poller auf der PBL gesetzt werden können oder ob es über einen Parkstreifen zu regeln ist. Ebenfalls steht die Grünmarkierung in Frage.

 

Weiter ging es dann zur Linienstraße. Auf Antrag der Grünen in der BVV soll die Straße durchgängig mit einer Grünmarkierung ausgestattet werden und Kreuzungsbereiche eine Rotfärbung erhalten. Darüber hinaus wird eine Vorfahrtsänderung der Linienstraße in Erwägung gezogen. Ob die Linienstraße damit zum Pilotprojekt für ganz Berlin wird, wird derzeit noch geprüft.

 

Folgend eine kleine Bildergalerie...

AKTUELLES ZU ENERGIE

  

Nach dem nun mehr sechs Jahre andauernden Vergabeverfahren in Sachen Stromnetz-Konzession geht es in die nächste Runde. Oder sagen wir - die Hängepartie geht weiter. Die Vattenfall-Tochter "Stromnetz Berlin" hält die Konzessionsvergabe an BerlinEnergie für rechtswidrig und hat beim Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung beantragt.

Ein Gerichtsurteil hatte im vergangenen Jahr klargestellt, dass das Vergabeverfahren und die darin angewandten Kriterien nicht zu beanstanden sind.

 

BerlinEnergie wird Mitarbeitenden von Stromnetz Berlin übernehmen, damit ein reibungsloser Ablauf sichergestellt ist.

 

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AKTUELLES ZUM RADVERKEHR

 

Gemeinsam mit Bezirksvertreter*innen und Rad-Aktivist*innen plane ich mit und für Berlins Bezirke "Fahrradgipfel". Dabei sollen die Gipfel dem gezielten Austausch in jedem Bezirk zwischen Verwaltung, Politik und Radaktiven dienen und gleichzeitig Präsenz für Fahrradthemen, egal ob groß oder klein, schaffen. Wir bringen also zusammen, was auch zusammengehört, damit es endlich vorwärts geht. Radverkehrssicherheit müssen wir in allen Bezirken, vornehmlich in denen mit Grüner Beteiligung, endlich ernsthaft angehen, Vorgänge transparent gestalten und die Bürger*innen mitnehmen.

Los geht's in Mitte am Freitag, den 17. Mai ab circa 17 Uhr. Details folgen zu gegebener Zeit.

 

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AKTUELLES ZU TIERSCHUTZ

 

Endlich ist es soweit. Der Gesetzentwurf zur Einführung eines Klagerechts für anerkannte Tierschutzorganisationen hat die nächste Hürde genommen.

In der Senatssitzung am 25. Juni wurde der Entwurf verabschiedet und in der anschließenden Pressekonferenz hat Senator Behrendt den Entwurf der Presse und Öffentlichkeit bekannt gegeben.

Nun ist das vorgelegte Klagerecht Thema im  Rat der Bürgermeister. Es kann davon ausgegangen werden, dass der Gesetzentwurf im Oktober ins Abgeordnetenhaus eingebracht wird. Dann werden sich die Abgeordneten in den zu beteiligenden Ausschüsse damit auseinandersetzen.

 

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Monatsbericht Mai/Juni

 

Im Mai und Juni war ganz schön viel los. Zuerst ging es nach Oslo auf Ausschuss-Reise, dicht gefolgt von "1 Jahr Energieschuldenberatung", Auftakt-Fahrradgipfel in Mitte, Berliner Energietage, Europawahl, Initiativentreffen mit Mieter- sowie Klimaschutzinis, Umweltfestival, letztes Plenum vor der Sommerpause, Hoffest beim Regierenden Bürgermeister und vieles mehr ... Weiterlesen

Aus der Bewegung IM Parlament

Meine 1-Jahresbilanz

Es ist noch gar nicht so lange her, da habe ich als Sprecher des Berliner Energietisches in der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ für eine ökologische, soziale und demokratische Energieversorgung Berlins gekämpft. Der Berliner Energietisch hat Themen wie Energiearmut, Energiedemokratie und ein starkes Ökostadtwerk in die politische Diskussion gebracht. Ein Umdenken in der Berliner Energiepolitik war somit eingeleitet.

Als ich 2016 für das Abgeordnetenhaus kandidiert habe, war für mich klar: Bonsai-Stadtwerk und Kohlestrom haben in meinem Berlin nichts zu suchen! Deutschland soll endlich eine Energiewendehauptstadt bekommen - kurzum Berlin soll endlich Energiewendehauptstadt werden. Wie habe ich dazu beigetragen?... Weiterlesen

Fett gedruckt steht es im Berliner Koalitionsvertrag von rot-rot-grün - „Tierschutz stärken“. Nach langer Zeit des Stillstandes wird in Berlin der Tierschutz wieder politisch beherzt angegangen. Dazu zählt Grüne Themen zu setzen und dafür zu kämpfen, danke zu sagen an all die fantastischen ehren- und hauptamtlichen Tierschutz*innen und wie sollte es auch anders sein – endlich nimmt Berlin auch entsprechendes Geld in die Hand.

Von „Freiheit statt Zirkuszelt“ über „Kein Katzenjammer“ bis zu „Pferdekutschen raus“ treiben mich eine Menge Tierschutzthemen um. Wie ich die nächsten vier Jahre Berlins Tieren eine starke Grüne Stimme geben will und was genau in deinem Kiez so spannend ist und wie du auch aktiv werden kannst, erfährst du auf meiner Kieztour „Stefans Herz für Tiere“.

Interesse geweckt? Dann schreibe bitte an buero.taschner@gruene-fraktion-berlin.de

Stefan in Aktion