Mein Wahlkreis liegt in Lichtenberg. Und deshalb liegt mir dieser Bezirk so am Herzen. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2016 habe ich im Wahlkreis 5 kandidiert. Zu diesem Wahlkreis gehören der Kaskelkiez, das Gebiet um den Nöldnerplatz, der Weitlingkiez, Friedrichsfelde, Tierpark und das Gensinger Viertel. Mein Wahlkreis ist sehr vielfältig. Vielfältig an Menschen, an Lebensverhältnissen und Lebensentwürfen. Das finde ich spannend und mein Anspruch ist, für all diese Menschen an einem neuen Berlin zu arbeiten. Schon jetzt sind viele Menschen mit dem Fahrrad unterwegs, sie verzichten auf ein eigenes Auto und möchten vor der Tür lieber Spielplätze als Parkplätze. Sie möchten einen grünen Kiez, mit mehr Bäumen, sauberer Luft und Solarzellen auf dem Dach. Ich habe in den letzten Jahren dafür gearbeitet, dass Berlin den Bedürfnissen dieser Menschen mehr entspricht. Zusammen haben wir einiges auf den Weg gebracht. Es bleibt aber auch noch viel zu tun. Ich bleibe dran.

SOLARSTROM FÜR LICHTENBERG

 

Wir haben die Berliner Stadtwerke finanziell so ausgestattet, dass sie ein echter Akteur der Energiewende werden können. In Lichtenberg entstehen jetzt auf bisher ungenutzten Dächern Solaranlagen. Mieter*innenstromprojekte sind in den Wohnanlagen einer Wohnungsbaugenossenschaft Malchower Aue und Mühlengrund in Hohenschönhausen entstanden. Weitere Anlagen wurden auf bezirkseigenen Flächen installiert: Schule am Fennpfuhl, Mildred-Harnack-Schule, Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium, Schulen in Karlshorst und am Tierpark sowie auf dem Grünflächenamt.

 

SCHUTZGEBIETE FÜR DIE NATUR

 

Fauler See, Malchower Aue, Falkenberger Rieselfelder, Wartenberger Feldmark, Falkenberger Krugwiesen - in Lichtenberg, genauer in Hohenschönhausen, gibt es bereits einige Schutzgebiete. 2019 ist mit dem Landschaftspark Herzberge ein neues Gebiet hinzugekommen. Das Verfahren zur Unterschutzstellung des Biesenhorster Sandes in Karlshorst läuft.

 

KOHLEAUSSTIEG IN KLINGENBERG

 

Lange wurde im Kraftwerk Klingenberg Kohle verbrannt und damit die Lichtenberger Luft und das globale Klima belastet. Das haben wir beendet und sind 2017 aus der Kohleverstromung im Kraftwerk Klingenberg ausgestiegen. Damit werden 600.000 Tonnen CO2 eingespart und der unwiderrufliche Ausstieg aus der Kohle in Berlin eingeleitet.

 


SCHULEN AUS HOLZ

 

Mit Holzmodulen zu bauen, hat viele Vorteile. Man kann schnell und vor allem klimaschonend bauen. In Lichtenberg wurden im Rahmen der Schulbauoffensive in der Konrad-Wolf-Str. in Alt-Hohenschönhausen und in der Sewanstr. in Friedrichsfelde Schulen in moderner und ansprechender Holzbauweise errichtet. An der Bernhard-Grzimek-Grundschule startet der Bau eines Modularen Ergänzungsbaus. Erstmalig kommt hier eine neue Typenserie in Holzmodulbauweise zum Einsatz.

 

TRINKBRUNNEN ERFRISCHEN ALLE

 

Berlin wird immer heißer im Sommer. Gerade für Kinder und Ältere ist es deshalb wichtig, überall Wasser kostenlos trinken zu können. Deshalb haben wir die finanziellen Mittel bereit gestellt, mit denen die Berliner Wasserbetriebe neue Trinkbrunnen bauen können. Unter anderem sind am Bahnhof Lichtenberg, am Münsterlandplatz im Weitlingkiez und am Nöldnerplatz Trinkbrunnen installiert worden. 

 

MEHR PLATZ AN SCHULEN

 

In Lichtenberg sind im Rahmen der Schulbauoffensive in den letzten Jahren einige neue und dringend benötigte Schulen entstanden. Die Schule an der Victoriastadt in Rummelsburg hat einen Modularen Ergänzungsbau bekommen, die Lew-Tolstoi-Schule in Karlshorst wurde konventionell erweitert und in der Wartiner Str. in Hohenschönhausen entsteht eine komplett neue Schule.

 


CAMPUS FÜR DEMOKRATIE

 

Das Gelände der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit wird zu einem Ort für Erinnerung, zeitgeschichtliche Forschung und politische Bildung. Dort wo die Handlanger der Diktatur saßen, soll die Demokratie einen Ort bekommen. Es soll ein Campus für Demokratie entstehen. Um als ersten Schritt die Interessen zu erkunden und sich abzustimmen, haben wir erreicht, dass ein Standortmanagement seine Arbeit aufgenommen hat.

 

INFRASTRUKTUR FIT MACHEN

 

In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Berliner Infrastruktur auf Verschleiß gefahren. Diesen Sanierungsstau baut unsere Senatorin Regine Günther jetzt ab. In Lichtenberg wird einiges angepackt. Die Rhinstraßenbrücke wurde saniert und die Tramhaltestelle näher an die S-Bahn verlegt. Bei der Erneuerung der B2 in Malchow werden neue Rad- und Fußwege angelegt. 

 

NEUE STADTBÄUME 

 

Wir sorgen dafür, dass Berlin eine grüne Metropole bleibt. Deshalb stellt der Senat zusätzliche Finanzmittel für die Stadtbaumkampagne zur Verfügung. 2017, 2018 und 2020 sind im Rahmen der Kampagne im Weitlingkiez, im Gebiet Frankfurter Allee Nord, in Karlshorst, in der Herzbergstr., in Alt- und Neu-Hohenschönhausen neue Bäume gepflanzt worden. 

 


GEFLÜCHTETE WERDEN NACHBAR*INNEN

 

Berlin entwickelt neue Nachbarschaften (BENN) und Lichtenberg macht mit. In Hohenschönhausen sollen rund um die Geflüchtetenunterkünfte im Hagenower Ring, im Hausvaterweg, der Wartenberger Str. und der Seehausener Str. neue und alteingesessene Nachbarn gestärkt und das gute Miteinander gefördert werden.

 

RUMMELSBURGER SEE WIRD TEILSANIERT 

 

Der See ist stark mit Schadstoffen belastet, die sich vor allem in den Sedimenten finden. Wir sind die Sanierung angegangen und erproben auf Testfeldern die passende Methode. Stark belastete Sedimente sollten abgetragen und verbleibenden schwach belasteten Sedimente mit Matten abgedeckt werden. So bleibt das Wasser sauberer und die Natur kann sich erholen.

 

TOURIS NACH LICHTENBERG

 

Leitgedanke des neuen Tourismuskonzepts ist die konsequente Neuausrichtung der bisherigen Tourismuspolitik und des Tourismus-Marketings am Ziel eines stadtverträglichen und nachhaltigen Tourismus. Das bedeutet auch, dass wir Touristen nach Lichtenberg locken. Zu sehen und erleben gibt es genug: Tierpark, Stasi-Zentrale, Stasi-Gefängnis oder eine kleine feine Clubkultur.

 


LICHTENBERG STARK GEMACHT

 

In der Vergangenheit hieß es oft genug, Bezirke müssen den Gürtel noch enger schnallen. Doch uns ist es gelungen, die Bezirke zu stärken – mit Personal, Finanzen und Handlungsspielräumen. In Lichtenberg gibt es jetzt beispielsweise Radverkehrsplaner*innen, eine Freiwilligenagentur und eine Fachstelle zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit.

 

GRÜNE RADWEGE FÜR MEHR SICHERHEIT 

 

In einem Verkehrsversuch werden verschiedene Grünbeschichtungen von Radwegen getestet. Ziel ist, mehr Sichtbarkeit für Radwege zu schaffen und so die Sicherheit für Radler*innen zu erhöhen. In der Skandinavische Str. und auf der Straße Alt-Friedrichsfelde wird die grüne Markierung in Lichtenberg getestet.

 

LASTENRÄDER ERLEICHTERN TRANSPORT

 

Lastenräder sind eine echte Alternative zu Auto und Lieferwagen. Damit der Kauf für Berliner*innen noch attraktiver wird und mehr Menschen auf die umweltfreundlichen, leisen und platzsparenden Gefährte umsteigen, fördert der Senat Neuanschaffungen, auch für Gewerbetreibende. Und aus dem Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm werden Lastenräder zum Ausleihen gefördert. fLotte gibt es auch in Lichtenberg.

 


E-BUSSE FÜR SAUBERE LUFT

 

Auf grüne Initiative bekommt die BVG endlich saubere Busse. Die Dieselbusse waren bisher für rund 20 Prozent des Stickoxid­aus­stoßes in der Stadt verantwortlich. Die Luft hinter einem E-Bus ist spürbar besser. In Lichtenberg sind E-Busse zum Beispiel auf den Linien 154, 194, 240, 259 und 294 unterwegs.

 

A100 gestoppt 

 

Einen Weiterbau oder eine Planung der Stadtautobahn A100 nach Friedrichshain und Lichtenberg wird es in dieser Legislaturperiode nicht geben. Das haben wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Dass das auch so bleibt, dafür werde ich mich auch in Zukunft gemeinsam mit Initiativen wir dem Aktionsbündnis A100 stoppen! einsetzen.

 

GÜNSTIGER MIT DEM ÖPNV UNTERWEGS

 

Mobilität darf keine Frage des Geldbeutels sein. Den Preis für das Berliner Sozialticket haben wir schon 2017 von 36 Euro auf 27,50 Euro vergünstigt und den Kreis der Anspruchsberechtigten ausgeweitet. Seit dem Schuljahr 2018/19 fahren alle Schüler*innen kostenlos, die Leistungen nach dem "Bildung- und Teilhabe-Programm" erhalten, künftig auch unabhängig davon wie nah oder fern ihre Schule ist.

 


MEHR PLATZ ZUM FAHRRADPARKEN

 

Wer mehr Fahrradverkehr in Berlin will, der muss auch Fahrradparken deutlich verbessern. Anfang 2018 hat deswegen die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die Berliner*innen aufgerufen, Standorte für Fahrradstellplätze zu melden. Innerhalb kürzester Zeit wurden über 1000 Vorschläge eingereicht, u.a auch vom Netzwerk fahrradfreundliches Lichtenberg. Im Römerweg in Karlshorst, in der Münsterlandstr. und der Zachertstr. im Weitlingkiez, am Bahnhof Lichtenberg, in der Fanningerstr. im Gebiet Frankfurter Allee Nord oder vor dem Friedhof Friedrichsfelde sind bereits neue Fahrradbügel installiert worden. Aber auch an vielen anderen Orten in Lichtenberg sind neue Abstellanlagen dazugekommen, an Haltestellen, an Kreuzungen oder Orten mit viel Publikumsverkehr.

 

NOCH MEHR PLATZ ZUM FAHRRADPARKEN

 

Im Auftrag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz führt die InfraVelo Standort- und Potentialanalysen zum Fahrradparken an Haltestellen des ÖPNV durch. Wie viele Stellplätze sind vorhanden? Wie sind sie ausgelastet? Und wie wird sich die Auslastung voraussichtlich entwickeln? Neben diesen Fragen klärt die Analyse auch, wo genau an den Stationen neue Fahrradabstellanlagen errichtet werden könnten. Das alles ist eine gute Grundlage für den zukünftigen Ausbau. Dabei können neben klassischen Bügeln auch andere Typen von Abstellanlagen eingesetzt werden, auch Fahrradparkhäuser. Für Lichtenberg liegen für folgende Standorte bereits Analysen vor: S Frankfurter Allee, U Friedrichsfelde, S Hohenschönhausen, S Karlshorst, U Magdalenenstr., S Nöldnerplatz, U Tierpark und S Wartenberg.

 

SCHNELL MIT DEM RAD IN DIE CITY

 

Menschen müssen mit dem Rad schnell, sicher und bequem auch längere Distanzen überwinden können. Gerade der Gebrauch von E-Bikes erhöht den Bewegungsradius enorm. Damit man schnell von Lichtenberg über den Alex und bis in die City West kommt, braucht es Radschnellverbindungen. Gerade wird untersucht, auf welcher Trasse die Ost-Route verlaufen soll. Es sollen vor allem Wohn- und Arbeitsquartiere angebunden werden. Als grober Korridor ist die Landsberger Allee vorgesehen. Es kann aber sinnvoll sein die Trasse auch abseits der vielbefahrenen und mit Luftemissionen belasteten Landsberger Allee zu führen.

 


FAHRRAD LEICHTER LEIHEN

 

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat einen Vertrag mit den Betreibern des Leihradsystems Nextbike abgeschlossen, um Stationen mit Leihrädern auch an Orten zu ermöglichen, an denen sich ein Leihradsystem  noch nicht profitabel betreiben lässt.  Leihfahrräder sind eine Form der öffentlichen Daseinsvorsorge im Mobilitätsbereich. Wir wollen damit möglichst vielen Menschen eine klimafreundliche, bezahlbare und stadtverträgliche Mobilität ermöglichen. In Lichtenberg gibt es schon Stationen am Tierpark, im Weitlingkiez, an der Rummelsburger Bucht, im Kaskelkiez, in den Gebieten Frankfurter Allee Nord und Frankfurter Allee Süd, im Fennpfuhl und in Alt-Hohenschönhausen.

 

QUEERES JUGENDZENTRUM

 

Berlins erstes landesweites queeres Jugendzentrum wurde im September 2018 in Prenzlauer Berg eröffnet. Aber auch in Lichtenberg gibt es eine Anlaufstelle für junge Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und Intersexuelle. Jeden 2. Freitag im Monat wird Jugendzentrum Café Maggie die Regenbogenfahne gehisst und junge Menschen aus der LGBTIQ+ Community haben einen Ort, um sich auszutauschen.

 

SCHUTZ VOR DISKRIMINIERUNG

 

Berlin wächst – und damit auch die Konkurrenz um bezahlbaren Wohnraum. Das gilt besonders für Lichtenberg, wo viel neu gebaut wird. Vor diesem Hintergrund ist zu beobachten, dass auch die Problematik der Diskriminierung bei der Suche nach einer Wohnung an Schärfe zunimmt. Dabei geht es um die Frage eines gleichberechtigten Zugangs zu Wohnraum. Nicht jede*r hat auf dem Wohnungsmarkt gleiche Chancen.  Auch aus Lichtenberg gibt es Berichte, die das bestätigen. Mit der Einrichtung einer Fachstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt sagen wir dieser Benachteiligung den Kampf an.

 


VOLKSHOCHSCHULE GESTÄRKT

 

Wir haben dafür gesorgt, dass Berlins Volkshochschulen ihr Service­center-Konzept schon in den nächsten zwei Haushaltsjahren realisieren können und nehmen dafür 2018 und 2019 jeweils 2 Millionen Euro in die Hand. Damit erhöhen wir den Kundenservice, sichern die Angebotsqualität und schaffen Synergien für eine moderne Erwachsenenbildung in Berlin. Davon profitiert auch unsere Margarete-Steffin-Volkshochschule in Lichtenberg.

 

DIGITALES BÜRGERAMT GESTARTET

 

In Berlin haben wir eine neue Struktur auf den Weg gebracht: Das Digitale Bürgeramt. Alle Berliner*innen können sich hier über ihr persönliches Service-Konto Berlin beim Service- und Dienstleistungsportal der Berliner Verwaltung anmelden. Zukünftig sollen immer mehr Verwaltungsabläufe komplett online abgewickelt werden können. Wer es lieber persönlich mag, geht in eines der Bürgerämter in der Egon-Erwin-Kisch-Str., der Normannenstr., dem Tierpark-Center oder der Große-Leege-Str. Außerdem gibt es noch ein mobiles Bürgeramt.

 

TIERTAFEL JETZT IN LICHTENBERG

 

Für uns Grüne ist soziales Engagement ein Herzensthema. Wenn dies gepaart mit Tierschutz auftritt, sind wir ganz aus dem Häuschen. Die Berliner Tiertafel hilft Menschen, die in finanzielle Not geraten sind, mit Futtermitteln und Zubehör für ihre Haustiere. Daher haben wir sie finanziell und bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten unterstützt. Ihr findet die Tiertafel jetzt im Ostseeviertel in Hohenschönhausen.

 


TIERHEIM FINANZIELL GESTÄRKT

 

Auf unser Grünes Drängen hin hat das Tierheim Berlin, das ihr ganz im Norden im Bezirk in Falkenberg findet, erstmals eine institutionelle Förderung im Doppelhaushalt 2018/2019 erhalten. Ein erster, wenn auch kleiner Schritt in die richtige Richtung. Darauf müssen wir aufbauen und dem Tierschutzverein Berlin Schritt für Schritt die finanziellen Sorgen nehmen. Denn der Verein gibt allen Tieren Berlins ein Zuhause.

 

PARKREINIGUNG AUSGEWEITET

 

Das Pilotprojekt Parkreinigung durch die BSR läuft sehr erfolgreich und stößt auf große Zustimmung bei den Anwohner*innen und Parkbesucher*innen. Daher weiten wir dieses stark aus. Wir haben das Budget verdoppelt, um noch mehr öffentliche Flächen reinigen zu lassen. In Lichtenberg werden der Stadtpark in Alt-Lichtenberg und der Fennpfuhlpark von der BSR gereinigt.

 

 

 MIETER*INNEN ENTLASTET

 

Berlin ist Mieter*innenstadt und Lichtenberg Mieter*innenbezirk. Mit dem Mietendeckel, der Anpassung der AV-Wohnen an die Realitäten des Berliner Wohnungsmarktes und einer Kooperationsvereinbarung mit den Landeseigenen Wohnungsunternehmen, die den sozialen Versorgungsauftrag sind wir zentraler Schritt auf dem Weg zu einer gerechteren Wohnungspolitik gegangen. Die Maßnahmen wirken mietpreisdämpfend für die ganze Stadt, auch in Lichtenberg. Zigtausende Mieter*innen wurden finanziell entlastet. 

 


SCHULDNER*INNENBERATUNG GESTÄRKT

 

Im Berliner Landeshaushalt haben wir die Voraussetzung geschaffen, dass die Berliner Bezirke die Angebote der Schuldner*innen- und Insolvenzberatung ausbauen. 2018 haben die beiden Träger*innen der Schuldner*innen- und Insolvenzberatung in Lichtenberg, 187.804 Euro zusätzlich erhalten. Die Caritas bietet eine Beratung in Neu-Hohenschönhausen an, Julateg in Alt-Lichtenberg.

 

KOSTENLOSE MIETERBERATUNG

 

Besonders Menschen mit geringem Einkommen sind bei Mieterhöhungen oft in ihrer Existenz bedroht. Eine professionelle rechtliche Beratung können sie sich jedoch nicht leisten. Zum Schutz der Mieter*innen vor Verdrängung und zum Erhalt von preiswertem Wohnraum haben wir erreicht, dass jedem Bezirk jährlich 100.000 Euro aus dem Landeshaushalt zur Verfügung gestellt werden. In Lichtenberg findet ihr die bezirkliche Mieter*innenberatung in der Erich-Kurz-Str. in Friedrichsfelde.

 

HILFE FÜR WOHNUNGSLOSE

 

Wir machen uns für die Ärmsten der Armen stark, für diejenigen, die keine Wohnung haben. Und davon gibt es in Lichtenberg einige, z.B. am Bahnhof Lichtenberg oder an der Rummelsburger Bucht. Für die Modellprojekte Duschbus und Krankenheilwohnung für Obdachlose stehen 2,25 Millionen Euro bereit. Außerdem konnten wir erreichen, dass die Kältehilfe aufgestockt und jedes Jahr um zwei Monate verlängert wird. Zur Vermeidung von Wohnungs­losigkeit konnten wir die bezirklichen sozialen Wohnhilfen mit 2,4 Millionen Euro stärken.

 


NEUE WACHEN FÜR DIE FEUERWEHR

 

Die Berliner*innen haben ein Recht auf schnelle Hilfe im Notfall. Dafür investieren wir in ca. 100 neue Fahrzeuge für Feuerwehr und Rettungsdienste allein in den Jahren 2018 und 2019. Über 100 neue Feuerwehr- und Rettungsleute werden in dieser Zeit zusätzlich eingestellt. Und in Lichtenberg werden Wachen saniert und es entstehen auch neue. In der Pablo-Picasso-Str. in Neu-Hohenschönhausen wird neu gebaut, genauso in der Treskowallee in Karlshorst. Und in der Josef-Orlopp-Str. wird die Wache saniert.