Monatsbericht Mai/Juni

 

Energie

Bei den Berliner Energietagen war wieder einiges los! Ganz besonders interessiert, war ich an Themen rund um Solarenergie. So wurde der Masterplan Solarcity vorgestellt. Spannend war in einer anderen Veranstaltung das Spannungsfeld zwischen Denkmalschutz und Solarenergie. So dürfen i.d.R. Solaranlagen nicht von der Straße oder Nachbargebäuden einsehbar sein, denn ein Denkmal muss in seinem Status quo erhalten bleiben. Ich sehe denkmalgeschützte Gebäude als wichtige Kulturgüter, aber die Frage ist, ob wir es uns klimatechnisch leisten können, dort auf die Nutzung von erneuerbaren Energien zu verzichten. Eine Anfrage zu dem Thema gibt's hier.

 

Die Energietage haben auch das Thema Fernwärme in Augenschein genommen. Dieser doch als Monopolmarkt zu betrachtende Energiebereich muss dringend aufgebrochen werden, damit Verbraucher*innen ihre Wärme frei wählen können und klimafreundliche Wärme-Erzeuger in den Markt einsteigen können.

 

Mit Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten, habe ich Aktive aus der Mieter- sowie Klimaschutzbewegung eingeladen. Ziel muss sein, dass wir die energetische Gebäudesanierung für's Klima voranbringen und Mieter*innen vor überhöhten Kosten schützen. Eines der Zauberwörter ist "Mietenneutralität". Wir wollen in Berlin eine clearing-Stelle schaffen und niedrigschwellige, sinnvolle Sanierungen fördern.

 

Fahrrad

Am Freitag, den 17. Mai, hat der erste "Fahrradgipfel" in Mitte stattgefunden. Mein Ziel ist es, Bündnisgrüne Vertreter*innen, Rad-Initiativen sowie weitere Aktive in allen Berliner Bezirken zusammenzubringen, um über aktuelle Radverkehrsprojekte zu informieren. Dabei spielen natürlich ebenfalls Rad-Erfolge und Probleme im jeweiligen Bezirk eine entscheidende Rolle. Denn nur, wenn wir Hand in Hand arbeiten und Prozesse transparent gestalten, können wir Maßnahmen zur Radverkehrssicherheit ernsthaft voranbringen und alle Beteiligten mitnehmen.


Während einer Radtour haben wir uns an verschiedenen Orten (Kreuzungen, Baustellen usw) den Ist-Zustand angeschaut, bevor wir später über anstehende und aktuelle Baumaßnahmen, Planungen und weitere zukünftige Vorhaben gesprochen haben. So haben wir uns vor dem Kino International getroffen und die Umbauarbeiten der Karl-Marx-Allee genauer betrachtet. Aktuell befindet sich die Senatsverwaltung mit dem Denkmalschutz in der Abstimmung, denn es ist nicht klar, ob denkmalschutzverträgliche Poller auf der PBL gesetzt werden können oder ob es über einen Parkstreifen zu regeln ist. Ebenfalls steht die Grünmarkierung in Frage. Weiter ging es dann zur Linienstraße. Auf Antrag der Grünen in der BVV soll die Straße durchgängig mit einer Grünmarkierung ausgestattet werden und Kreuzungsbereiche eine Rotfärbung erhalten. Darüber hinaus wird eine Vorfahrtsänderung der Linienstraße in Erwägung gezogen. Ob die Linienstraße damit zum Pilotprojekt für ganz Berlin wird, wird derzeit noch geprüft.

 

In einer Anfrage habe ich nach der Anbindung für Radfahrende rund um's Ostkreuz gefragt. Die Antwort findet ihr hier.

 

 

Tierschutz

Mein absolutes Juni-Highlight ist die Vorlage zum Klagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen. Denn diese wurde Ende Juni im Senat beschlossen und wird hoffentlich nach einigen Zwischenschritten im Oktober ins Abgeordnetenhaus eingebracht.

 

In einer Anfrage habe ich den Umgang mit Unfalltieren nachgefragt.

 

Monatsbericht März/April

 

Energie

Die Schulneubauoffensive ist mehr als überfällig. Nach jahrzehntelangem Spardiktat, müssen wir wieder Schwung in die Sanierung und Schaffung von Schulen bringen. Aber bitte nicht auf Kosten des Klimas. Daher gehört für mich dazu, dass das Land Berlin seine Vorbildfunktion mit seinen öffentlichen Gebäuden wahrnimmt. Ich sage ganz klar: Eine Solaranlage gehört zu jeder Schule wie Fenster und Türen. Daher fordern wir Grünen Solaranlagen auf allen Schulneubauten! Denn bei den derzeitigen in Bau befindlichen und geplanten Schulen spielen Solaranlagen absolut keine Rolle. Berlins Schul- und Baubehörden verschlafen doch tatsächlich die Energiewende und schieben sich gegenseitig noch die Verantwortung zu. So geht's nicht. Meinen Artikel "Solarpower macht Schule" könnt ihr im nächsten Stachel lesen...

 

Absolutes Highlight Anfang März war natürlich das Urteil zum Stromnetz! Unser Strom wird endlich Berliner. Was vor gut fünf Jahren noch die zentrale Forderung des Energietisches war, wird nun Wirklichkeit. Ab jetzt heißt es UNSER Stromnetz UNSER Stadtwerk und UNSER Berlin. Lange hat's gedauert, aber Berlin Energie hat den Zuschlag für die Konzession bekommen. Zusammen mit den entfesselten Berliner Stadtwerken haben wir nun zwei wichtige Werkzeuge in der Hand mit denen wir die Energiewende in Berlin aktiv gestalten können! Los geht's...

 

Fahrrad

Ende März gab's mal wieder eine Radtour durch meinen Wahlkreis rund um das Ostkreuz. Mit Bürger*innen vor Ort und Radaktiven habe ich mir die schlimmsten Gefahrenstellen angeschaut und gleich Verbesserungsvorschläge für mehr Sicherheit zusammengetragen und an die Senatsverwaltung weitergegeben. Danke für die tolle Organisation Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg!

 

Und auch in Weißensee gab's eine Radeltour auf der Berliner Straße. Hier müssen wir schnellstmöglich eine Lösung für einen Radweg schaffen.

 

Leider zum Schluss noch ein Ärgernis. Das Lastenrad "Ben" aus dem Projekt „fLotte – kommunal“ wurde gestohlen. Hinweise zu seinem Verschwinden oder zu seinem jetzigen Aufenthaltsort bitte an kontakt@flotte-Berlin.de mailen.

Monatsbericht Januar/Februar

 

Tierschutz

Wie jedes Jahr regt mich die Zurschaustellung von Tiere auf der IGW auf. Über das Für und Wider kann man lange diskutieren. Aber Jungtiere haben meiner Meinung nach absolut nichts in den lauten und viel zu warmen Hallen zu suchen. Zwei Tage junge Küken saßen in einem gläsernen Brutkasten ohne Rückzugsmöglichkeit. Vor Erschöpfung sind sie umgefallen und im Futter gelandet, bis das nächste Küken sie anstubste und sie aufschreckten. Im Gespräch mit den Vertreter*innen konnten Nachfragen nicht beantwortet wurden. Ich erfuhr nur, dass es schon die zweite "Kükenladung" sei. Zur Hälfte der IGW würden die Küken ausgetauscht. Warum? Zu groß für den Glaskasten.

Schweine wurden in diesem Jahr nicht auf der IGW ausgestellt. Grund war die Angst vor der Schweinepest. Hatte aber auch zur Folge, dass andere Tiere wie Schafe und Lämmer herhalten mussten.

 

Fahrrad

Gleich ein Ärgernis zu Jahresbeginn - die Siegfriedstraße in Lichtenberg. Nachdem nun nach langem Hin und Her ein Plan stand, der Radfahrende, Fußgänger*innen, Autofahr*innen sowie den ÖPNV mitdachte, wurde jetzt bekannt, dass es eine Alternativpalnung geben soll. Und dies, weil einige wenige Parkplätze wegfallen.

Monatsbericht November

 

Fahrrad

Anfang November war ich mit dem Netzwerk Fahrradfreundliches Treptow-Köpenick zusammen auf Baustellentour. Dabei sind wir im Bezirk verschiedene Gefahrenstellen abgefahren und ich konnte mir ein Bild verschaffen, wie gefährlich z.T. die nicht radfreudlich eingerichteten Baustellenabsperrungen sind. Vor Ort haben wir gemeinsam Lösungen besprochen, die ich mit dem Kreisverband nun angehen will.

 

Das Rad-Highlight des Monats schlechthin war die feierliche Einweihung der ersten protected bike lane auf der Holzmarktstraße. Dort können die Radfahrenden nun auf dem klar erkennbaren Radweg fahren. Die Grün-Markierung sorgt für Sichtbarkeit und die Poller grenzen den Autoverkehr ab. Sehr schön. Doch Obacht, an der Kreuzung müssen sich alle Verkehrsteilnehmer*innen konzentrieren.

 

In meinem Wahlkreis Lichtenberg war ich dann mit dem Verkehrsstadtrat, Herrn Nünthel, auf Besichtigungstour. Ziel waren die Jugendverkehrsschulen, in denen zum Glück seit dem R2G-Haushalt neue Fahrräder für Klein und Groß angeschafft werden konnten. Jetzt müssen wir die Schulen zeitnah mit Personal stärken, damit die Fahrräder nicht still stehen. Zudem wollen wir Verkehrsschulen schaffen, in denen alle Berliner*innen generationsübergreifend lernen können.

 

Energie

Ein Zeitungsartikel brachte mich auf die Spur eines Berliner Unternehmens, welches vom ersten Strich bis zur Ausführung, nun aus Berliner Luft ganz hervorragende erneuerbare Energie gewinnt. Enbreeze in Lichtenberg hat ein kleines Windrad entwickelt und installiert, welches vor Ort einen wichtigen Teil zur Energieversorgung beiträgt. Ein wunderbares Projekt für dezentral, innovativ gelebte Berliner Energiewende. Ich sehe durchaus Potenzial mehr solcher Windräder in Berlin zu installieren mit denen sich Unternehmen Energie sichern. Denn gerade für Industrie- oder Mischgebiete eignet sich diese „Schwachwind-Anlage“ besonders gut.

 

Tierschutz

Am 26. November hatte ich zu meinem zweiten Grünen Tierschutzempfang nach Kreuzberg geladen. Neben vielen Gästen habe ich mich besonders über Frau Gottstein, unsere Tierschutz-Staatssekretärin, Frau Oldenburg, 1. Vorsitzende der Berliner Tiertafel und Frau Plange, Berlins Tierschutzbeauftragte, gefreut. Ein weiteres Jahr mit Highlights und echten Ärgernissen im Bereich Tierschutz liegt hinter uns. Dazu zählen das Kutschverbot und der Weihnachtscircus. Erst super Neuigkeiten und dann immer die herbe Enttäuschung und regelrechte Tierschutzschlappen vor Gericht.

 

Am 23. November hat die Charité die Charité 3R eingeweiht. Ihre Initiative, um Alternativen zum Tierversuch in Berlin zu stärken und ihre Werbung für #sexy3R.

September 2018

 

Energie

Dieser Sommer ist wie verhext. In unserer Region wird Regen sehnsüchtig erwartet, in anderen Regionen der Welt kommt dafür viel zu viel Wasser vom Himmel. Meldungen über Vermisste und Tote häufen sich die Tage. Und so mahnen die Klimaforscher*innen ein weiteres Mal an, dass es so nicht weitergehenn kann. Und definitiv nicht darf!

Um mögliche Kipppunkte im Klimasystem nicht umzustoßen, müssen wir unseren Treibhausgas-Ausstoß drastisch reduzieren. D.h. wir müssen die Kohleverstromung endlich herunterfahren und nachhaltige Systeme etablieren.

Da kommen Neuigkeiten, wie die Rodung von einem Wald, namens Hambacher Forst, gar nicht gut an und werfen kein gutes Licht auf Energiekonzerne und Bundes- sowie Landespolitik. Und so ist der Kampf um den Hambacher Forst, ein Kampf für das Klima geworden. Wir können nicht einfach hinnehmen, dass Großkonzerne um unsere Zukunft pokern und nur noch getrieben sind von Profitgier. Das weltweite Klima braucht Deutschlands Braunkohle nicht. Es verzichtet wahrlich dankend darauf.

 

Tierschutz

Im September hat die Berliner Koalition zwei Anträge ins Abgeordnetenhaus eingebracht - Tierversuche reduzieren I und Tierversuche reduzieren II. Nach langem Ringen konnte auch die wissenschaftshörige SPD in die Anträge einwilligen. So habe ich für eine Datenbank gekämpft, die Tieren durch Vermittlung ein Leben nach dem Tierlabor ermöglicht. Hier die ist die Hilfe für Labortiere Berlin schon seit Jahren aktiv und rettet so viel Tiere wie möglich. Ich möchte, dass die Datenbanken ausgebaut werden und Tieren rechtzeitig die Chance auf Vermittlung eingeräumt werden kann. Dazu zählen auch Datenbanken, die es Forscher*innen ermöglichen, Tiermaterial auszutauschen.

Natürlich tragen wir mit den Anträgen auch dem Koalitionsziel Rechnung. Ich möchte sinnlose und unnötige Tierversuche in meinem Berlin nicht mehr dulden! Ich verschließe mich nicht per se der Forschung, aber auch sie muss Grenzen und geltendes Tierschutzgesetz einhalten. Ich werde nicht regungslos dabei zuschauen, wie grausame Versuche das Prädikat "eventuell wertvoll für den Menschen" aufgedrückt bekommen.

Am 29. September hat das Bündnis "Berlin gegen Tierversuche" zu der Demo Nein gegen Tierversuche aufgerufen. Mit 500 Tierschützer*innen bin ich diesem Ruf gefolgt und wir sind lärmend durch Xhain gezogen.

Auch habe ich eine Einladung des Max-Dellbrück-Zentrums angenommen und eine kleine Führung durch die Mäusehaltung bekommen. In einem folgenden Gespräch haben wir über Alternativenforschung am MDC gesprochen. Wobei deutlich wurde, dass es dort noch Verbesserungsbedarf gibt! Dennoch war ich überrascht, wie offen der Austausch mit Tierschützern von anwesenden Wissenschaftler*innen gefordert wird.

 

Rad

Langsam, aber stetig geht es voran. In einigen Bezirken wird beherzt an der Fahrradinfrastruktur gearbeitet und in andere leider nicht. Umso mehr freue ich mich Fortschritte zu sehen. Dazu zählen die Holzmarktstraße mit den Grünen Radstreifen und die Testbahn in der Proskauerstr. im Friedrichshain.

Monatsbericht Juni
Radbezirk statt Randbezirk

Am 12. Juni habe ich zusammen mit dem Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg, Antje Kapekund rund 20 interessierten Bürger*innen eine Radtour durch Lichtenberg unternommen. Wir wollten wissen, wie es um die Sicherheit der Radfahrenden in und um Rummelsberg steht. So sind wir zu einigen Gefahrenstellen geradelt und haben live erlebt, wie gefährlich es auf dem Rad in Berlin sein kann.

 

Startpunkt unserer Tour war der Bahnhof Ostkreuz. Dort fehlt es gegenwärtig an Querungsmöglichkeiten für den Radverkehr. Für die West-Ost-Richtung werden sich zwar mit der Führung der Tram durch das Ostkreuz neue Wege ergeben. Diese sind jedoch teilweise zu schmal und weisen massive Konfliktpunkte mit dem Fußverkehr auf. Im laufenden Planfeststellungsverfahren wird sich das Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg daher nachdrücklich für die Belange des Radverkehrs einsetzen.Zudem bleibt die Nord-Süd-Querung ein Sorgenkind.

 

Weiter ging es zur Kynastbrücke. Diese wurde in der Vergangenheit nicht umsonst mit der roten Weste des Berliner Fahrradpreises bedacht. Wer die Brücke kennt, weiß wie gefährlich die Auffahrt für die von Friedrichshain kommenden Radfahrenden ist. Denn es gibt auf der Seite der Brücke keinen Radstreifen und man/frau muss zwischen den Autos und Lkws fahren. Die Anti-Kirsche auf der Sahne findet sich dann an der Kreuzung Alt Stralau / Kynaststr. Dort steht ein grauer Stromkasten mitten auf dem Radweg und die Kreuzung macht auch keinen Fahrradfreundlichen Eindruck. Es ist zum Gruseln.


Auf dem weiteren Weg auf der Hauptstraße wird klar, dass hier der Radweg (basiert auf alten Planungen) viel zu schmal ist. Nach der Verabschiedung des Mobilitätsgesetzes muss die Markierung nochmal geändert werden und mehr Platz geschaffen werden. Auch können Poller zusätzlich für mehr Sicherheit lösen!


Weitere Stationen der Tour waren unter anderem der verkehrsgeplagte Kaskelkiez und die Schlichtallee. Ein besonderes Augenmerk lag auch auf der Verkehrssituation am Nöldnerplatz. An all diesen Orten haben wir gehalten und über Möglichkeiten der Verbesserung gesprochen. Dazu zählen Fahrradfreundliche Ampelschaltungen, farbige Markierungen, mehr Platz und Poller. Gemeinsam werden wir Vorschläge für eine bessere Verkehrsführung erarbeiten und umsetzen. Nur so machen wir Lichtenberg sicherer für Radfahrende!

Monatsbericht Mai

 

Der Mai stand ganz im Zeichen des Mobilitätsgesetz (MobiG). Dabei war es bis in die letzte Verhandlungsminute spannend, ob alles so passen kann. Mit den in den Ausschüssen beschlossenen Änderungen kommen wir einen entscheidenden Schritt voran, die Mobilität in unserer Stadt umzukrempeln. Der Vorrang gilt in Zukunft dem Umweltverbund. Wie wir Grüne uns die Mobilität in Berlin vorstellen zeigt unser kleiner Film sehr schön...

Mein Dank geht in erster Linie an den Volksentscheid Fahrrad. Ohne die Initiative wäre das MobiG so nie gekommen. Vielen Dank auch die konstrukitve Zu(sammen)arbeit in den letzten Jahren.

 

Aber natürlich gab es im Mai auch Highlights in meinen Fachgebieten Tierschutz und Energie. So fand zum dritten Mail das Tierschutzfestival in der Kulturbrauerei statt. Eine Vielzahl an bunten Austellenden hat gezeigt, was Tierschutz in all seinem Facettenreichtum ist. Das Bühnenprogramm hatte Spannendes zu bieten. So habe ich bei Diskussion klar Stellung bezogen: Das Verbandsklagerecht in Berlin wird kommen. Berlins Forschung sollte so exzellent sein, dass sie sich auch hinterfragen lässt. Daher wünsche ich mir, dass wir gemeinsam beherzt für ein vollständiges Klagerecht kämpfen!

 

Am selben Tag fand die dritte coal and boat - Bootstour gegen Kohle vom Bündnis Kohleausstieg Berlin statt. 2016 und 2017 hieß es Ahoi Kohleausstieg in der Rummelsburger Bucht bis zur Abschaltung des letzten Braunkohlekraftwerks Berlin. Nun gilt das Augenmerk den drei verbliebenen Steinkohlekraftwerken. Volle Fahrt voraus!