BLOG - Von der Bewegung ins Parlament

Auf dieser Seite findet ihr meine monatlichen Berichte und Wahlkampf-Aktivitäten.

 

 

 

Coal and boat - Bootstour gegen Kohle

 

Am Sonntag, den 21. Mai war es wieder so weit. Gemeinsam mit dem Bündnis Kohleausstieg Berlin und vielen weiteren klimaschutzpolitisch aktiven Berliner*innen sind wir Grüne in der Rummelsburger Bucht in See gestoßen.

 

Unter dem diesjährigen Motto der Bootstour "Tschüss Klingenberg - Ahoi Steinkohleausstieg" feierten wir das Ende der Braunkohlezeit im Kraftwerk Klingenberg! Endlich. Lange hat's gedauert, aber nun wird der Kohleausstieg in Berlin unwiderruflich eingeleitet. 

 

In den verbleibenden drei Steinkohlekraftwerken werden jährlich mehr als eine Million Tonnen Steinkohle verbrannt. Vattenfalls Angaben zur Herkunft der Kohle sind mager. So lässt sich nur sagen, dass die Kohle-Lieferungen in den letzten Jahren vorwiegend aus Polen, Russland und den USA kamen. In diesen Ländern geht der Abbau z.T. mit schweren Menschenrechtsverletzungen und Umweltbeeinträchtigungen einher. Dies sind wichtige Gründe, um den Kohleausstieg schnellstmöglich, endgültig umzusetzen.

 

Bis dahin muss Berlin seiner Verantwortung gerecht werden. So muss über die Gemeinsame Landesplanung mit Brandenburg auf ein Tagebau-Stopp hingearbeitet und bei der Importkohle auf Transparenz gedrängt werden. 

 

Berlin hat als erstes Bundesland nun den Kohleausstieg gesetzlich festgeschrieben. Wer dies auch auf Bundesebene wünscht, muss am 24. September Grün wählen.

Kein Tier ist eine Zirkusnummer - Monat 6

 

Mein absolutes Highlight des Monats April war die Aktion „Freiheit STATT Zirkuszelt“ auf dem Zentralen Festplatz Berlin, die ich gemeinsam mit der AG Tierschutzpolitik der Berliner Grünen organisiert habe. Wie kam es dazu?

 

Im März bin ich auf eine Pressemitteilung des Circus Voyage gestoßen. Darin wirbt er mit einer einzigartigen Show mit über 80 Tieren und tollen artistischen Leistungen von Mensch und Tier. Auf der langen Liste der Tiere stehen - Giraffen, Elefanten, Zebras, Lamas, Kamele, Pferde und sogar ein Flusspferd. Für mich und uns Grüne ein vortrefflicher Grund ein klares Zeichen für ein Ende der Wildtierhaltung in Zirkussen in Berlin zu setzen.

Mit 50 Tierschützer*innen standen wir vor der Premierenveranstaltung des Zirkusses. Ein buntes Bild mit zig Kostümen und tollen Plakaten erwartete die Besucher*innen. Ziel war es die Berliner*innen über die Tierhaltung im Zirkus zu informieren. Bei einer Vorabbesichtigung des Circus Voyage konnte man den z.T. nicht guten Zustand der Tiere in Augenschein nehmen. Die Pferde lagen teilnahmslos im Stroh mit gesenktem Kopf. Ein wirklich untypischer Anblick für diese edlen Tieren. Die Elefanten bekamen neben Äpfeln und ein paar Möhren hauptsächlich Zwiebeln und Toastbrot gefüttert. Die restlichen Tiere stürzten sich auf Äste mit grünen Blättern als hätten sie diese seit Tagen nicht mehr gesehen.

Mit Chören „Kein Tier ist ein Zirkusnummer“ und „Kein Profit auf Kosten der Tiere“ waren wir lautstark vertreten. Der Zirkus bleibt bis Ende Mai und wir werden ihn natürlich kritisch begleiten und endlich ein Ende der Wildtierhaltung in Zirkussen voranbringen! 

 

In der Energiepolitik gibt es auch Erfreuliches zu berichten. So haben wir Anfang April im Plenum den Kohlausstieg beschlossen. Diesen müssen wir jetzt fachgerecht einleiten und schnellstmöglich und sozialverträglich umsetzen. So habe ich beim Ostfranktionstreffen mit den energiepolitischen Sprecher*innen aus Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt, Thüringen und Vertreter*innen der Grünen aus Mecklenburg-Vorpommern über Braunkohle, Klimaschutzgesetz und die Akzeptanz beim Ausbau für die Erneuerbaren gesprochen. Energiewende und Klimaschutz müssen eben länderübergreifend gedacht und umgesetzt werden! 

Dazu passt sehr gut, dass ich diese Themen auch gemeinsam mit der Bewegung denken und angehen will. Daher habe ich mich mit Aktiven von dem Berliner Bündnis Kohlausstieg Berlin getroffen. 

 

Starke Stadtwerke und willkommen beim Tierschutz - Monat 4

 

 

R2G hat sich viel für die kommenden fünf Jahre vorgenommen. Das reicht natürlich nicht und so sind wir schon mitten in der Umsetzung des 100-Tage-Programms. So ist es besonders erfreulich, dass die Entfesselung der Stadtwerke Berlin bei der Plenarsitzung im Februar angestoßen wurde! Endlich bekommen die 600 000 Unterstützer*innen des Energietisches ihr kraftvolles Stadtwerk für eine ökologische, demokratische und soziale Energieversorgung in unserer Stadt. Neben einem Finanzierungspaket gibt es ebenfalls einen ausführlichen Aufgabenkatalog mit dem die Stadtwerke wirkungsvoll agieren können und sollen. 

 

Ebenso erfreulich ist, dass wir in Berlin den Kohlausstieg festschreiben. Wir wollen ein zeitnahes Ende der Kohlenutzung. Im Mai endet Klingenbergs Braunkohlezeit. Letztes Jahr habe ich gemeinsam mit dem Bündnis Kohlausstieg Berlin in der Rummelsburgerbucht ein Zeichen bei der coal&boat gegen die Kohlenutzung gesetzt. Die Ausstiegs-Party beginnt in diesem Jahr, aber es bleiben noch drei Steinkohlekraftwerke in Berlin am Netz. Für diese Kraftwerke brauchen wir verbindliche Ausstiegspläne.

 

Ich bin aus der Bewegung ins Parlament. Vernetzung und gemeinsames Handeln und Denken war mir schon immer sehr wichtig. Denn nur mit vereinter Kraft können wir etwas bewirken. Aus meinem vorherigen Berufsfeld kenne ich die wichtigsten Energie-Akteure der Stadt. Im Tierschutz leider noch nicht. Das ändere ich nun! 

 

So waren die Highlights der Neujahrsempfang im Tierheim Berlin und ein Besuch bei der Eichhörnchenhilfe Berlin Brandenburg in Teltow mit dem Arbeitskreis Igelschutz Berlin und Bund gegen Missbrauch der Tiere. Wir haben uns große Projekte als Koalition vorgenommen, aber der Dank gilt allen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Tierschützer*innen in der Stadt, die immer handeln, auch wenn die Politik mal wieder zu langsam ist.

 

Ich trete als neuer tierschutzpolitischer Sprecher in die großen Fußstapfen meiner Vorgängerin Claudia Hämmerling. Nichtsdestotrotz bin ich motiviert und kämpfe für starken Tierschutz! 

 

 

Sprecher*innenwahl - Monat 3

 

In unserer Fraktionssitzung am 17. Januar 2017 haben wir die Sprecher*innentitel gewählt. Ich freue mich sehr, dass ich ab sofort Sprecher für Energie und Tierschutz bin.

 

Schon vor meiner Zeit beim Berliner Energietisch war mir die ökologische, soziale und demokratische Energieversorgung ein Herzensthema. Als ehemaliger Sprecher des Bündnisses konnte ich mit Vertreter*innen aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft schon vieles voranbringen. Nun setze ich mich mit voller, grüner Stärke für die energiepolitischen Themen in unserer Stadt ein. Ich bin startklar!

 

Ebenfalls werde ich den Tierschutz in Berlin stärken! Der Koalitionsvertrag enthält dazu wichtige Punkte, die ich zeitnah im Austausch mit den Akteur*innen besprechen möchte. Mein Kater Bruno findet's toll...

Bürgermeisterwahl – Monat 2

Im einzigen Dezember-Plenum stand die Wahl des regierenden Bürgermeisters von Berlin und die Ernennung der neuen Senator*innen an.

Was wurde benötigt? Ein Bürgermeister-Kandidat, 158 Abgeordnete, Wahlzettel, Wahlkabinen und Kugelschreiber. Nach der Auszählung gab der Parlamentspräsident Ralf Wieland folgendes Ergebnis bekannt: Michael Müller erhielt 88 Ja-Stimmen, 68 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Und natürlich nahm er die Wahl an – Michael Müller ist neuer/alter regierender Bürgermeister von Berlin.

Darauf folgte ein Hin und Her in Dienstlimousinen. Bürgermeister und Senator*innen rein ins Auto, ab zum Roten Rathaus, schnell raus, Übergabe Ernennungsurkunden, wieder rein ins Auto und zurück ins Abgeordnetenhaus für die Vereidigung. Kurz Pause. Dann ging es wieder ins Rote Rathaus. Aber bitte nicht ohne die Blumensträuße.

Wir Grüne stellen drei Senator*innen – Ramona Pop (Wirtschaft, Energie und Betriebe), Regine Günther (Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) und Dirk Behrendt (Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung). An dieser Stelle wird positiv angemerkt, dass die Grünen Senator*innen als Fahrgemeinschaft an besagtem Donnerstag unterwegs waren.

Wir wollen für Berlin schnellst- und bestmöglich in den ersten hundert Tagen Änderungen und Anträge auf den Weg bringen. Wir wollen gestalten! Wir wollen den Kohleausstieg und starke Berliner Stadtwerke!

Um dies zu erreichen, haben sich Vertreter*innen von R2G schon zusammengesetzt und einen ersten Fahrplan erstellt. Es bleibt also spannend...

 

Neu im Abgeordnetenhaus von Berlin - Monat I

 

In meinem ersten Monat als Mitglied des Abgeordnetenhauses (Agh) von Berlin ist viel passiert. Es gab die Fachverhandlungsgruppen, der Koalitionsvertrag wurde veröffentlicht, die designierten Senator*innen wurden bekanntgegeben und ich konnte endlich in mein Büro einziehen.
Aber nun alles der Reihe nach.

Am 27. Oktober wurde ich in meiner ersten Plenarsitzung als Mitglied des Aghs willkommen geheißen. Aus der dritten Reihe im Grünen Block habe ich den Plenarsaal bestens im Auge.

Mit dem Koalitionsvertrag von SPD, Linke und Grüne bin ich sehr zufrieden. In der Fachverhandlungsgruppe „Energie“ konnte ich wichtige Forderungen einbringen und so den Koalitionsvertrag direkt mitgestalten. So konnten die Forderungen des Berliner Energietisches nach einem starken Stadtwerk und die mögliche Rekommunalisierung der Energienetze darin verankert werden. Ein weiterer Höhepunkt – der Kohleausstieg bis 2030! Somit hat Berlin als erstes Bundesland Deutschlands den Kohleausstieg beschlossen. Endlich ist die Hauptstadt auf dem Weg zur Klimaschutzhauptstadt. Hier gibt's den Koalitionsvertrag.

Am 7. November konnte ich endlich in mein Büro in der vierten Etage einziehen. Es ist geräumig und hell. Folglich haben meine Grünpflanzen hier optimale Bedingungen und ich auch.

Mein externes Wahlkreisbüro findet ihr in der Großbeerenstraße 16, Nähe U-Möckernbrücke. Also schaut doch mal vorbei!

 

 

 

Wahlkampf 2016

 

Mai - Die Berliner Wahlkampfsaison ist eröffnet! Von A100 über Eisdielentour und Grüne Sofatour bis zum Kiezspaziergang war echt eine Menge dabei...

 

Begonnen hat alles auf dem Victoriastadtfest im Kaskelkiez. Eine gute Gelegenheit sich mit dem Lastenfahrrad als Transportmittel und Infostand vertraut zu machen. Im nächsten Monat folgte dann das Fest auf dem Münsterlandplatz. Ich hatte einen tollen Infostand im Weitlingkiez an dem ich gleich meine druckfrischen Kandidatenflyer verteilen konnte.

 

Weiter zum Umweltfestival, Tierpark und zur Aktion "Parkplatzbesetzung!

 

Eins meiner absoluten Highlights war die Eisdielentour. Wir haben unser Tandem geschmückt und los ging's. Der Deal dabei war: wir halten vor jeder Eisdiele, die wir in meinem Wahlkreis finden, verteilen Flyer und essen gemütlich Eis. So macht Wahlkampf Spaß!

 

Besonders wichtig für unsere schönen Lichtenberger Kieze - der Ausbau der A100.  So herrschte großer Andrang herrschte bei unserem Bürgergespräch zur A100 im Restaurant Jelänger Jelieber in der Kaskelstraße. Zusammen mit Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus und Tobias Trommer vom Aktionsbündnis A100 stoppen haben wir über die Pläne für den letzten Bauabschnitt gesprochen. Statt nachhaltiger Stadtentwicklung soll hier Verkehrsplanung von Vorgestern umgesetzt werden. Wir Grüne lehnen dies konsequent ab.

 

Und natürlich ging es auch morgens schon zeitig aus dem Bett. Bei mehreren Frühverteilaktionen konnten wir so unsere Wahlkampfzeitung unter die Pendler*innen bringen.

 

Beim Wahlkampfgrillen von "Kohle nur noch zum Grillen" wurden die klima- und energiepolitischen Argumente der Parteien auf Herz und Nieren geprüft. Mit auf dem Grill waren neben mir Harald Wolf (Die Linke), Danie Buchholz (SPD), Simon Kowalewski (Piraten) und Stephan Lenz (CDU).

 

Bei tropischen Temperaturen ging es dann in den Wahlkampfendspurt...